Writers in Prison-Bericht zur Frankfurter Buchmesse 2011

Programm während und nach der Buchmesse:
 „Arabische Stunde“ beim P.E.N.: Johano Strasser (P.E.N.-Präsident) im Gespräch mit dem Autor Ali al-Jallawi (Bahrain), Donnerstag, den 19.10.11, 11 Uhr, Stand: Halle 4.1E 151
„Chinesische Stunde“ beim P.E.N.: Herbert Wiesner (P.E.N.-Generalsekretär) im Gespräch mit Tienchi Martin-Liao, Bei Ling und Zhou Qing, Freitag, den 14.10.11, 11 Uhr
Stand: Halle 4.1E 151
„Eine Rose spricht“ – Arabische Stimmen – Literatur als Zeugnis von Widerstand und Aufbruch
Edith Clever und Hanns Zischler lesen literarische Texte vom Kampf um die Freiheit in der arabischen Welt. Dazu ein Gespräch mit der Autorin und Journalistin Ibtisam Azem (Palästina)
Berlin, am 13.11.11 um 20 Uhr im Haus der Berliner Festspiele, Schaperstr. 24

In diesem Jahr schaute die Welt gebannt auf die Ereignisse in einer Reihe von arabischen Staaten. Sie haben die große Hoffnung geweckt, dass an die Stelle grausamer Regime, die in zum Teil spektakulärer Weise zu huldigen westliche Politiker keineswegs als anstößig empfanden, nunmehr freiheitliche, rechtsstaatliche Strukturen treten, Regierungen, die durch demokratische Wahlen legitimiert an die Spitze der Staaten rücken.

Noch betrachten wir mit großem Respekt, aber auch besorgt die Entwicklungen, denn nicht in allen Staaten kann der glückliche Ausgang der Rebellion gegen die Potentaten als gesichert gelten. In Ägypten hat das Militär die Macht übernommen. Es bestehen berechtigte Zweifel, ob es seiner Rolle als Treuhänder des Übergangs gerecht werden wird oder die gegenwärtige Phase der Unsicherheit ausnutzt, um die eigene Rolle zu verfestigen. Schon jetzt werden Blogger, die das Militär kritisieren, gnadenlos verfolgt. Zweifel bestehen auch, ob Gruppierungen von Gläubigen, Salafisten oder Muslimbrüderschaft, die Umbruchzeiten nutzend, letztlich die Oberhand behalten und den Weg zu einem säkularen Rechtsstaat versperren, weil sie dem westlichen Modell zu misstrauen gelernt haben.

In manchen Staaten, in Bahrain zum Beispiel, wurde das Aufbegehren mit Unterstützung des mächtigen Nachbarn Saudi-Arabien niedergeschlagen. Der Schriftsteller Ali al-Jallawi wird auf Einladung des P.E.N. über die Verfolgung von Literaten in seiner Heimat berichten. In Libyen ist der Rücktritt des Chefs des Exekutivrates Mahmud Dschibril, der unter Europäern als weltgewandt galt, ein Menetekel, weil in seinem Verzicht auf das Amt des Premierministers in der ersten Übergangsregierung als Niederlage der säkularen Kräfte verstanden wird und sich damit ein Triumph von Radikalen anzukündigen scheint, zu denen auch frühere Al-Qaida-Kämpfer gehören. Das geschieht, während die Kämpfe gegen die letzten Truppen des Diktators Ghaddafi noch andauern.

In Syrien dauert das Morden an friedlichen Demonstranten an, von denen einige Gruppierungen nun von der Notwendigkeit einer bewaffneten Gegenwehr sprechen. Es drohen Kämpfe, die sich zum Bürgerkrieg ausweiten könnten, der die ganze Region in Mitleidenschaft zieht, weil sich Sunniten gegen Schiiten stellen. Das bedeutet, dass in Syrien die düstere Tradition der grausamen Verfolgung von Journalisten und Autoren, die auf den kritischen Literaten lastete, ihren Fortgang nimmt.

Der opferreiche Aufbruch in der arabischen Welt hat dennoch schon jetzt zu großen Veränderungen geführt, nicht nur durch den bewiesenen Mut, der Despoten in aller Welt das Fürchten lehrte, sondern auch, weil sich die herkömmliche westliche Betrachtungsweise der arabischen Welt um eine ganzen Reihe von Klischees beraubt sieht. Dazu gehört auch die Wertschätzung des arabischen Intellektuellen und Literaten. Wurde ihre geringe Rolle bislang schmerzlich und wohl auch heuchlerisch beklagt, so nimmt die westliche Öffentlichkeit erst jetzt wahr, in welchem Ausmaß Schriftsteller und Journalisten in finstersten Kerkern litten, gemeuchelt oder vertrieben wurden. Da war eine Literatur entstanden, die erst jetzt beginnt, die gebotene Würdigung zu finden. Es bleibt abzuwarten, ob der Wandel in der Sichtweise von Dauer ist. Um diesen Prozess jedoch zu stützen, lädt der P.E.N. zu den beiden oben angekündigten, die Entwicklung in den arabischen Staaten betreffenden Veranstaltungen, ein.

Es liegt in der Natur von Ereignissen, die die Wende einer Epoche markieren, dass Entwicklungen in Staaten, von denen sich kein Wandel in ihren skandalösen Verhaltensweisen beschreiben lässt, aus dem Licht der Öffentlichkeit in den Schatten des Vergessens rücken. Belarus ist ein Beispiel dafür. Zwar gerät die Ächtung des Landes auf der politischen Ebene zu einer selbstverständlichen Pflichtübung. Doch gemessen daran, dass Lukaschenko seine Gewaltherrschaft in unserer direkten Nachbarschaft praktiziert, bleibt die öffentliche Anteilnahme am Schicksal der Verfolgten gering.

Zur Erinnerung: In der Nacht nach der Präsidentenwahl am 19. Dezember vergangenen Jahres ließ der Präsident die Maske fallen und holte aus zum Rundumschlag gegen die Opposition: brutaler Knüppeleinsatz und Massenverhaftungen auf den Straßen in Minsk.
Das Wahnhafte nahm in den Wochen danach seinen Fortgang: Redaktionen unabhängiger Zeitungen und Rundfunksender wurden durchsucht, Unterlagen und Computer beschlagnahmt. Zu denen, die als erste zusammengeschlagen und verhaftet wurden, gehörte Vladimir Neklyaev, der ehemalige Präsident des belorussischen P.E.N. Zu den weiteren P.E.N.-Mitgliedern, die verhaftet wurden, gehören Irina Chalip, Natalia Radzina, Pavel Severinets, Aleksandr Feduta und Dimitri Bondarenko. Nach Wochen der Isolationshaft stehen sie jetzt unter strenger Isolierung und Hausarrest. Die autoritäre Staatsmacht nimmt die Opposition in den Würgegriff – unter brutaler Missachtung aller Menschenrechte.

Nicht nur, weil kaum ein Flecken Erde unter der deutschen Besetzung im II. Weltkrieg so sehr gelitten hat wie die damalige Sowjetrepublik Weißrussland, sondern auch weil wir nicht abseits stehen dürfen, wenn in unserer unmittelbaren Nachbarschaft der Freiheitstrieb auf so grausame Weise erstickt wird, ist unsere Solidarität gefordert.

In einer ersten Reaktion haben wir zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropa, der deutsch-belorussischen Gesellschaft, dem DAAD und dem German Marshallfund of the United States zu einer Informationsveranstaltung in den Roten Salon der Volksbühne in Berlin geladen. Gäste aus Belarus waren Swetlana Alexijewitsch, der Kritiker Artur Klinau und der Liedermacher Ljawon Wolski. Der Saal war brechend voll, viele junge Leute im Publikum. Eine Sammlung erbrachte 500 Euro.

Das deutsche P.E.N.-Zentrum steht mit seinen Kollegen in Minsk in permanenter Verbindung und versucht auch praktische Hilfe zu leisten, finanziell und durch das Angebot von Stipendien. Um aus erster Hand über die Lage in Belarus informieren zu können, haben wir den Lyriker Andrej Khadanovich, den Präsidenten des PEN-Zentrums Belarus, zu unserer Pressekonferenz zur Buchmesse geladen.

Auch die Zusammenarbeit mit dem Independent Chinese PEN (ICPC) ist fast schon Tradition geworden, weil uns das aus Arroganz und Willkür erwachsene Unrecht in China zusammenführt. Mit unseren chinesischen Kollegen veranstalten wir am Freitag, den 14.10.11, die oben angekündigte “Chinesische Stunde“ am Stand des P.E.N.
 
Eine Veranstaltung im November war dem chinesischen Lyriker und Literaturkritiker, Träger des Friedensnobelpreises, Liu Xiaobo gewidmet. Auf der Bühne stand ein leerer Stuhl im Licht der Scheinwerfer als Symbol für die erzwungene Abwesenheit eines Gastes. So will es eine Regel, die das Internationale Writers-in-Prison-Committee festgelegt hat. Liu Xiaobo war wenige Tage zuvor in Darmstadt mit dem Hermann Kesten-Preis 2010 des P.E.N.-Zentrums Deutschland ausgezeichnet worden.

Mit den Protesten gegen die Verurteilung von Liu Xiaobo zu einer langjährigen Gefängnisstrafe und der Isolation seiner Frau Liu Xia rückte China schon im letzten Jahr in den Mittelpunkt unserer Tätigkeit. Die Entwicklung gipfelte in diesem Frühjahr mit der Verhaftung des Künstlers Ai Weiwei und den Ungeschicklichkeiten der deutschen Regierung, die sich von der chinesischen Führung demütigen ließ, indem sie sich dem Vorwurf aussetzte, allzu willfährig sich den Vorgaben der chinesischen Führung zu beugen. Die Tatsache, dass Ai Weiwei inzwischen unter der Auflage, sich nicht öffentlich politisch zu äußern, freigelassen worden ist, begrüßen wir. Aber sie ändert wenig an dem grundsätzlichen Missverständnis der chinesischen Führung von dem, was als Menschenrecht universale Geltung hat – zumal der Künstler nunmehr mit fadenscheinigen Begründungen wegen Steuerhinterziehung strafrechtlich verfolgt wird. Das hat Vorbilder nicht nur in der DDR gehabt.

Wieder einmal hatte die chinesische Regierung bewiesen, dass sie die Menschenrechte, insbesondere das Recht auf die Freiheit der Meinung, nicht achtet und sich nicht scheut, diese Rechte in grober und grausamer Weise zu verletzen. In einer Presseerklärung und später in einem Brief an die Kanzlerin brachten wir unsere Empörung zum Ausdruck, weil die Ereignisse allen Thesen von einer mählichen Verbesserung der Verhältnisse widerspricht, viel mehr in der Welle der nachfolgenden Verhaftungen nur ein weiterer Beleg für die selbstherrliche Uneinsichtigkeit der chinesischen Führung darstellt. Dazu gehört, dass unserem Mitglied Tilman Spengler, der im November bei der Verleihung des Hermann Kesten-Preises an Liu Xiaobo die Laudatio gehalten hatte, die Einreise nach China verweigert wurde, obwohl er offizielles Mitglied der Delegation des deutschen Außenministers war, die zur Eröffnung der Ausstellung „Kunst der Aufklärung“ nach Peking reiste. Der Außenminister ließ es geschehen. Die skandalöse Zurückweisung, die ein Schlaglicht auf die Art und Weise richtet, wie die chinesische Führung die bilateralen Beziehungen zu gestalten gedenkt, blieb ohne angemessene Reaktion.

Mit zwei Veranstaltungen in München und in Berlin beteiligte sich das deutsche P.E.N.-Zentrum an der Kampagne „worldwide reading“, die vom internationalen literaturfestival berlin initiiert wurde und in diesem Jahr Liu Xiaobo gewidmet war. Aus seinem Werk lasen in Berlin Ulrike Draesner, Ursula Krechel und Monika Rinck sowie Frank Hörnigk. In München lasen Nicole Graner, Gert Heidenreich, Petra Morsbach und Franziska Sperr.

Es ist nicht unsere Aufgabe, die Richtlinien der Politik Deutschlands im Umgang mit China zu bestimmen. Aber es ist sehr wohl unsere Aufgabe, darüber zu wachen, dass diese Politik nicht als ein Verrat an den Verfolgten gewertet werden kann.

Besonders betroffen von den Verfolgungen der letzten Monate ist der Independent Chinese PEN, der 2001 gegründete Zusammenschluss von chinesischen Schriftstellern und Journalisten, die zur Hälfte im Inland und zur anderen Hälfte im Ausland leben. Im Februar veröffentlichte ICPC eine lange Liste von Namen der Mitglieder, die in den Strudel der Verfolgung geraten sind.

Weitere Schwerpunkte unserer Arbeit blieben der Iran, in dem sich keine Wende zum Besseren abzeichnet, und die Türkei. Dort haben wir der inhaftierten Schriftstellerin Nervin Berktas die Anwaltkosten erstatten können. Inzwischen ist sie – aufgrund von internationalen Protesten - vorzeitig aus der Haft entlassen worden und war Gast des deutschen P.E.N. auf seiner Jahrestagung im Mai 2011 in Ingolstadt. Doch die Verfolgung von Schriftstellern und Journalisten dauert an. Die Mitglieder des Türkischen PEN Muharrem Erbey, Ahmet Sik, Nedim Sener und weitere Autoren sind in Haft in Widerspruch zu ihrem Recht auf die Freiheit der Meinung. Zu weiteren, nicht sehr ermutigenden Einzelheiten sei auf den Bericht „Writers in Exile“ verwiesen.

„Traurig, besorgt und wütend“ hat die Versammlung des Internationalen PEN-Kongresses in Belgrad eine Resolution zu den zahllosen Morden an Journalisten in Mexiko angenommen. Seit dem Kongress Mitte September waren vier weitere Morde und Entführungen zu registrieren. Der Kongress beschloss, die Resolution, in der die mexikanische Regierung für diese gezielte Mordserie mitverantwortlich gemacht wird, den jeweiligen Botschaftern Mexikos zu überreichen. Der mexikanische Botschafter in Berlin, Francisco N. Gonzales Dias, gab sich die Ehre, das Dokument in Empfang zu nehmen und äußerte Verständnis für die Empörung. Auch dies ist ein Weg des P.E.N., seinen Protest vorzutragen, wenn auch - wie manchmal bei Protestaktionen - mit fragwürdiger Wirkung, führt man sich vor Augen, dass Mexiko aufgrund der Bandenkriege eines der gefährlichsten Länder der Welt geworden ist und mancherorts ins Chaos abgleitet.

Auch Russland ist nicht aus dem Augenmerk des P.E.N. verschwunden. Mit einer Erklärung wandte sich das Writers in Prison Committee an die Öffentlichkeit, um gegen das zögerliche Vorgehen der Ermittlungsbehörden in Moskau zu protestieren, denen es auch fünf Jahre nach der Ermordung von Anna Politkowskaja nicht gelungen ist, die Hintergründe des Verbrechens aufzuklären und die Drahtzieher zur Verantwortung zu ziehen. Allein unter den Mitarbeitern der Zeitung „Nowaja Gasetta“ sind in den letzten 11 Jahren fünf Mordopfer zu beklagen. Nur in einem Fall wurde die Tat aufgeklärt.

Gleichwohl ist das Einstehen für die Menschenrechte die Kernaufgabe des P.E.N. An vordergründigem Erfolg lässt sich die Arbeit nicht immer messen. Das Beispiel Mexikos steht unter anderen Bedingungen für viele andere Länder, in denen eine herrschende Schicht – sei es aus merkantilen Interessen oder zur Verteidigung des Machterhalts - bewusst mit brutaler Gewalt ihre Vormacht zu behaupten sucht.

Die Statistik des Grauens, die halbjährlich vom PEN International in London herausgegebenen Zahlen über die Verfolgung von Schriftstellerinnen und Schriftstellern, Journalistinnen und Journalisten, verzeichnet gegenüber dem 1. Halbjahr 2010 keine Anzeichen der Verbesserung: Dreißig ermordete und verschwundene Autorinnen und Autoren, über 300 verhaftete und verurteilte.

Dass die Zahlen nicht noch bestürzender sind, ist der zwangsläufigen Unzulänglichkeit der Statistik zuzurechnen, obwohl die Fälle mit nicht zu bezweifelnder Sorgfältigkeit in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen gesammelt werden. Jene, die die Menschenrechte und insbesondere des Rechts auf freie Meinung zu fürchten haben und sie deshalb missachten, wähnen sich als die Stärkeren –
bis auf den Straßen der Ruf nach Freiheit erschallt.

Dirk Sager
Vizepräsident
Beauftragter „Writers in Prison“