Honduras: PEN appelliert an den Obersten Gerichtshof – letzter Versuch, Berufsverbot für Julio Ernesto Alvarado zu stoppen

Julio Ernesto AlveradoJulio Ernesto Alvarado, Journalist und Gründungsmitglied des honduranischen PEN, erschien gestern zusammen mit anderen Journalisten und Mitgliedern des honduranischen PEN vor der Verfassungsabteilung des Obersten Gerichtshofes des Landes. Dies soll ein letzter Versuch sein, die erneute Inkraftsetzung des 16-monatigen Berufsverbots für den Journalisten zu stoppen. Diese Klage, auf Spanisch Amparo genannt, soll nun dem Schutz der verfassungsmäßigen Rechte dienen, da alle anderen Wege des Einspruchs bereits ausgeschöpft sind.

Am 9. Oktober reichte die Anwältin von Alvarado einen Antrag ein, der eine ausstehende Umsetzung des Urteils bis zur Prüfung durch die Verfassungsabteilung des Obersten Gerichtshofes aufschieben sollte. Das übliche Prozedere schreibt vor, dass Alvarados Anwältin innerhalb von 24 Stunden eine Antwort auf die Einreichung ihres Antrags hätte erhalten müssen. Jetzt, mehr als eine Woche später, hat sie noch immer keine Antwort bekommen. Zudem wurde sie informiert, dass der Anwalt des Klägers bereits gefordert hat, die Akte an jenes Gericht zurückzuführen, bei dem der Fall seinen Anfang hatte. Das lässt vermuten, dass das Urteil unmittelbar vor einer Vollstreckung steht.

Julio Ernesto Alvarado, Leiter und Moderator der Nachrichtensendung ‚Mi Nación‘ von Globo TV, wurde im Dezember 2013 wegen eines Berichts aus dem Jahre 2006 über die mutmaßliche Bestechlichkeit eines Dekans zu einer 16-monatigen Haftstrafe und einem ebenso langen Berufsverbot verurteilt. Der PEN erachtet Alvarados Strafe und das Berufsverbot als politisch motiviert und als klare Verletzung seines Rechts auf freie Meinungsäußerung.

Am 9. Oktober 2014 schrieb Marian Botsford Fraser, Vorsitzende des Writers in Prison – Komitees des internationalen PEN, einen Brief an den Obersten Gerichtshof in Honduras und an die nationale Menschenrechtskommission, in dem sie ihre Besorgnis wegen Alvarados Fall ausdrückte.

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(cm/sf)

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