Togo: Achtung der Meinungsfreiheit bei Protesten gewährleisten

Emmanuelle Sodji (Foto: privat)

Die Beschränkungen der Meinungsfreiheit als Antwort der togoischen Behörden auf öffentliche Proteste sind zutiefst Besorgnis erregend, erklärte der internationale PEN. Berichten zufolge gab es einen Internet-Shutdown von sechs Tagen und darüber hinaus Versuche, die Arbeit von Journalisten zu behindern. Der internationale PEN erinnert die Behörden an ihre Pflicht, die Meinungsfreiheit gemäß ihrer nationalen und internationalen Verpflichtungen zu schützen.

Die sechstägige Internet-Blockade, die zwischen dem 5. und 10. September stattfand, ist auf die Proteste unzufriedener Bürger gegen die Regierung zurückzuführen. Der Informationsminister Gilbert Bawara behauptete, dass „die Regierung das Recht habe, Beschränkungen für den Zugang zum Internet zu verhängen“ und dies aus „Sicherheitsgründen“ tue. Die Opposition hat hingegen weitere Proteste gefordert.

„Der Zugang zum Internet ist von entscheidender Bedeutung für die Verwirklichung vieler Menschenrechte“, sagte Salil Tripathi, Vorsitzender des „Writers in Prison“-Committees cdes internationalen PEN. „Durch die Blockierung des Internets verstößt die Regierung nicht nur gegen Rechte, sondern verursacht auch enormes Elend. Die Behörden sollten sicherstellen, dass es keine weiteren Störungen der Internetdienstleistungen gibt. ”

Internet-Blockaden sind weltweit häufiger geworden, auch in afrikanischen Ländern. Laut Access Now wurde im Jahr 2016 in mindestens 11 afrikanischen Ländern das Internet abgeschaltet und/oder blockiert. Dies betrifft auch den Zugang zu sozialen Medien und anderen Kommunikationsdiensten in wichtigen demokratischen Momenten – vor allem bei Wahlen und Protesten.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen verurteilte in einem Beschluss von 2016 „Maßnahmen zur absichtlichen Verhütung oder Unterbrechung des Onlinezugangs […] als Verstoß gegen das internationale Menschenrechtsrecht“ und rief „alle Staaten auf, diese Maßnahmen zu unterlassen und zu beenden“.

Neben der Internet-Blockade gab es auch Berichte, dass der französischen Journalistin Emmanuelle Sodji die Akkreditierung entgezogen wurde und sie darüber hinaus gebeten wurde, das Land zu verlassen. Zudem gab es auch Berichte über die Beschlagnahmung von Kameras von Journalisten, die an den Protesten teilnahmen.

Zum vollständigen Original-Statement des PEN in englischer Sprache kommen Sie hier.