Auslieferung des PEN-Ehrenmitglieds Ragıp Zarakolu verhindern!

Ragip Zarakolu

Das deutsche PEN-Zentrum fordert Schweden dazu auf, die Auslieferung des Verlegers und Menschenrechtsaktivisten Ragıp Zarakolu an die Türkei zu verhindern. Sollte er ausgeliefert werden, wäre das ein schwerer Schlag für die Presse- und Meinungsfreiheit in Europa.

Nach der NATO-Einigung mit Schweden und Finnland hat die Türkei wiederholt die Auslieferung von sogenannten Terrorverdächtigen gefordert. Auf der entsprechenden Liste soll auch der Name Ragıp Zarakolus stehen, der Ehrenmitglied des deutschen PEN ist und in Schweden lebt. Bei einer Verurteilung in der Türkei  drohen ihm bis zu 15 Jahre Haft.

Seit Jahrzehnten ist Zarakolu ein beständiger Kämpfer für das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Türkei. Dieses Engagement hat ihn immer wieder zur Zielscheibe der türkischen Behörden werden lassen. Im Oktober 2011 wurde er verhaftet, im März 2012 „wegen Beihilfe und Anstiftung einer illegalen Organisation“ angeklagt und im April 2012 bei schwebendem Verfahren freigelassen.

Obwohl Ragıp Zarakolu seit 2013 in Schweden lebt, wird er weiter schikaniert. Im Mai 2017 stürmten türkische Polizeibehörden den Belge Verlag, den Zarakolu 1977 mit seiner späteren Ehefrau Ayşe gegründet hatte, und beschlagnahmten über 2.000 Bücher. Im Juli 2018 beantragte der dritte Strafgerichtshof Istanbul für Zarakolu eine Interpol-Red Notice, wonach eine Festnahme oder vorläufige Festnahme mit dem Ziel der Auslieferung ersucht wird. So wurden auch die Interpol zur Verfügung stehenden Mechanismen der internationalen Verbrechensverfolgung für politische Zwecke der Türkei instrumentalisiert.