Zwei Jahre Militär-Junta in Myanmar.
Ma Thida von PEN International zur Lage heute

Pressemitteilung, Darmstadt, 30. Januar 2023. Am 1. Februar 2021 putschte das Militär gegen die demokratisch gewählte Regierung von Aung San Suu Kyi. Es gab hunderte Todesopfer und tausende Festnahmen. Heute sitzt die einstige Regierungschefin im Gefängnis, aber die Revolution lebt, sagt Ma Thida, Schriftstellerin aus Myanmar, Writers at Risk Beauftragte des Internationalen PEN im PEN Podcast. Das übersetzte Transkript der Folge können Sie hier nachlesen.

Journalisten zu Zwangsarbeit verurteilt, über 13 000 Oppositionelle in Haft, 2810 Todesopfer, 7000 Gefechte, Luftangriffe auf Zivilisten, hunderttausende Binnenflüchtlinge und ein Exodus in andere Länder; dazu verbrannte Dörfer, über 38 000 niedergebrannte und niedergerissene Häuser, als Schlag gegen die Bevölkerung, und in Folge zehntausende Obdachlose in den Städten. Das ist die katastrophale Bilanz der Militärjunta in den zwei Jahren ihres Regimes. Private Krankenhäuser müssen schließen, internationale Unternehmen verlassen das Land.

Während die Militärmachthaber für 2023 Wahlen in Aussicht stellen, bemüht sich die Nationale Unabhängige Regierung um internationale Anerkennung als einzige demokratisch legitimierte Volksvertretung. Unterstützt vom bewaffneten Widerstand im eigenen Land, von einer UN-Resolution im Dezember 2022, die von der Junta ein Ende der Gewalt fordert, und von den USA, die der Opposition fast zeitgleich auch materielle Hilfe zusprachen.

Reporter ohne Grenzen listet Myanmar im Weltfreiheitsindex 2022 zusammen mit China, Iran, Nordkorea auf dem letzten Platz und fordert die sofortige Freilassung eines erfahrenen Journalisten wie Sithu Aung Myint. Der Reporter von Voice of America war im Dezember zu weiteren sieben Jahren Haft verurteilt worden, er habe versucht, „Hass“ gegen die Armee und gegen Beamte von Myanmar zu schüren, lautete die Anklage. Reporter Ko Soe Yarzar erhielt vier Jahre Haft wegen der Verbindung zu „verbotenen Vereinigungen“. Berufung ausgeschlossen, die Justiz fungiert als Instrument der Junta.

PEN-Mitglied Wai Moe Naing, 26 Jahre jung, Schriftsteller und Aktivist, des Hochverrats beschuldigt, ist wegen seiner Proteste zu über zehn Jahren Haft verurteilt. Wie viele andere. Reporter ohne Grenzen erklärte, seit dem Militärputsch von 2021 sei Myanmar, im Verhältnis zur Größe des Landes, zum weltweit größten Gefangenenhalter von Journalisten geworden.

Und zum Henker: Kyaw Min Yu, genannt Ko Jimmy, Schriftsteller, Bestseller-Autor und Mitglied der Studentengruppe 88er, hatte noch in jahrelanger Haft Kurzgeschichten verfasst. Angeklagt wegen seines Engagements gegen die Junta, wegen seiner Beiträge in den Sozialen Netzwerken, beschuldigt die Öffentliche Ruhe zu stören und zu Unruhen gegen den Staat aufzustacheln, wurde er am 23. Juli 2022 hingerichtet.

„Die Berufung und einen fairen Prozess zu verweigern sind, wie die Hinrichtungen, ein zynischer Versuch, den abscheulichen Gebrauch einer tödlichen Macht hinter einem Schleier von Legalität zu kaschieren. Mit diesen Hinrichtungen zeigt die Militärjunta ihre mörderischen Absichten gegen ihre Bürger und die offene Verachtung internationaler Menschenrechte und Verpflichtungen“, erklärte Ma Thida, Writers in Prison/ Writers at Risk Beauftragte des PEN International, sie sieht den Versuch, die Opposition mundtot zu machen, als gescheitert. Dadurch würden kritische Nachrichten umso mehr verbreitet. Die Revolution sei lebendig, auch nach zwei Jahren Diktatur, sagt Ma Thida aus Myanmar, Autorin, Ärztin, in den 80er Jahren zu 20 Jahren Haft verurteilt, vor allem weil sie Aung San Suu Kyi unterstützt hatte. Im PEN Podcast ist Ma Thida zu hören, im Gespräch mit Cornelia Zetzsche, Vizepräsidentin und Writers in Prison/ Writers at Risk Beauftragte des deutschen PEN.

Für das PEN-Zentrum Deutschland

Cornelia Zetzsche
Vizepräsidentin und Writers in Prison/ Writers at Risk Beauftragte

Pressekontakt:
Felix Hille
PEN-Zentrum Deutschland e.V., Fiedlerweg 20, 64287 Darmstadt
Tel.: 06151/627 08 23; Mobil: 0157/31382637
E-Mail: f.hille [at] pen-deutschland [dot] de

Atefeh Chaharmahalian
Foto: cpiran

Das deutsche PEN-Zentrum fordert ein Ende staatlicher Gewalt, die Freilassung der inhaftierten Protestierenden und Freispruch für Atefeh Chaharmahalian!

Pressemitteilung, Darmstadt, den 15. Dezember 2022. Anfang Oktober wurde, im Zuge der Proteste im Iran, die Lyrikerin und ehemalige Vorsitzende des iranischen Schriftstellerverbands Atefeh Chaharmahalian in Teheran festgenommen. 71 Tage war sie in U-Haft im Evin-Gefängnis, anfangs ohne Kontakt zu ihrer Familie und ohne medizinische Versorgung, dann erkrankte sie. Statt ins Krankenhaus, sollte sie vor Gericht gebracht werden.

Am 13. Dezember kam die Nachricht: Atefeh Chaharmahalian, für die der PEN seit Haftbeginn eintritt, wurde auf Kaution freigelassen. Das Urteil wird in Kürze erwartet. Erst spät erfuhr sie die Anklage, erst sehr spät konnten sich ihre Anwältinnen bei Gericht registrieren lassen.

Dies und die Tatsache, dass Atefeh Chaharmahalian und anderen politischen Häftlingen juristischer Beistand erschwert oder ganz verwehrt wird, ist eine eklatante Missachtung der Menschenrechte, gegen die wir aufs schärfste protestieren“, erklärte Cornelia Zetzsche, Vizepräsidentin und Writers in Prison Beauftragte des PEN Deutschland.

Die Nachrichten aus Iran sind bestürzend: Rapper Mohsen Shekari hingerichtet, der 23-jährige Majidreza Rahnavard öffentlich gehängt, der inhaftierte Blogger Hossein Ronaghi in kritischem Gesundheitszustand, Rapper Toomaj Salehi gefoltert, der kurdische Rapper Saman Yasin zum Tode verurteilt, über 450 Demonstranten getötet, 18 000 seit September verhaftet, und die Gewalt hat kein Ende. „Wir sehen die Todesurteile und gezielte, gewaltsame Festnahmen als Strafe und Abschreckung, um führende Stimmen der Zivilgesellschaft zum Schweigen zu bringen und klarzumachen, dass Menschenrechte wie die Meinungs- und Informationsfreiheit in Iran nichts gelten“, sagte Cornelia Zetzsche, „die Eskalation der Lage erinnert an die Hinrichtungen in den 90er Jahren, wieder diese Grausamkeit, dieser staatliche Terror.“

Am 5. Dezember wurden die Dichter Rozbeh Sohani und Aida Amidi in ihren Wohnungen festgenommen, am 30. November schon Alireza Adineh. Alle drei sind Mitglieder des iranischen Schriftstellerverbands, der seit Jahrzehnten Zensur und Repressionen standhält. Noch am 4. Dezember hatte die Schriftstellervereinigung den „Tag gegen Zensur“ begangen.

„Angesichts der Haftbedingungen, der Misshandlungen, der Ansteckungsgefahr in den Gefängnissen, sind wir in größter Sorge. Am 8. Januar dieses Jahres starb der Dichter und Filmemacher Baktash Abtin in einem Teheraner Krankenhaus, nachdem er sich im Gefängnis mit Covid infiziert hatte. Auch wenn nichts die Brutalität nicht zu stoppen scheint, wollen wir alle nicht tatenlos bleiben“, sagte Cornelia Zetzsche. „Die Verantwortlichen der Revolutionsgarde müssen wissen, dass die Welt sie im Blick hat.“

Das deutsche PEN-Zentrum erklärt sich solidarisch mit den Bürgern und Bürgerinnen, die derzeit im Iran für ihre Menschenrechte kämpfen, fordert die sofortige Freilassung der Protestierenden und Freispruch für Atefeh Chaharmahalian!

Eine erste Unterschriftenliste mit der Forderung auf Freilassung der Regierungskritiker wurde an die Botschaft Iran geschickt. Die zweite Petition auf der Homepage des deutschen PEN-Zentrums, die über 500 Unterschriften erhielt, folgt. Eine Spendenaktion soll Autoren und Autorinnen helfen, die ihre Arbeit verloren haben oder auf der Flucht strandeten, zusätzlich zur finanziellen Unterstützung bisher. Zugleich appelliert das deutsche PEN-Zentrum an alle: Schreiben Sie an die iranische Botschaft in Berlin!

Spenden bitte an das

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Stichwort: Iran – Writers at Risk

Briefe und Mails bitte an:

Botschafter der Islamischen Republik Iran
Seine Exzellenz Mahmoud Farazandeh
Podbielskiallee 67
14195 Berlin

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Atefeh Chaharmahalian
Foto: cpiran

Darmstadt 5. Dezember 2022: Das deutsche PEN-Zentrum fordert Freiheit für die Dichterin und Aktivistin Atefeh Chaharmahalian!

Am 3. Oktober 2022 wurde, wie Human Rights Watch unter Berufung auf den iranischen Schriftstellerverband berichtete, Atefeh Chaharmahalian, die Lyrikerin und ehemalige Vorsitzende des iranischen Schriftstellerverbands von Sicherheitskräften in Teheran verhaftet. Seitdem wird sie im berüchtigten Evin-Gefängnis festgehalten, anfangs ohne Kontakt zu ihrer Familie und ohne medizinische Versorgung.

Atefeh Chaharmahalian war schon zuvor Drohungen und Belästigungen ausgesetzt und in ärztlicher Behandlung. Die Sorge um ihre Gesundheit und die Haftumstände ist groß. Nun ist sie erkrankt. Anstatt zum Krankenhaus, sollte sie vor Gericht gebracht werden, ein Urteil steht bevor, bislang ohne Chance für ihren Anwalt, sich bei Gericht registrieren zu lassen.

Atefeh Chaharmahalian wurde 1981 in der Provinz Chuzestan, im Südwesten des Iran, geboren. Sie ist Dichterin und Aktivistin. Ihre erste Gedichtsammlung erschien im Jahr 2000 unter dem Titel „Mashughe Kaghazi“. Sie war im Vorstand des iranischen Schriftstellerverbands und half seit Jahren Kindern und Erwachsenen in Not, ob in den Provinzen Sistan, Balutschistan, Kurdistan oder in ihrem geliebten Teheraner Viertel Darvazeh Ghar, „Höhlentor“. Sie ist eine der wichtigsten Dichterinnen der postrevolutionären Ära und eine der mutigsten Autor*innen Irans, die ihr Leben der Meinungsfreiheit widmen.

„Die Tatsache, dass Atefeh Chaharmahalian und anderen politischen Häftlingen juristischer Beistand erschwert oder ganz verwehrt wird,  ist eine eklatante Missachtung der Bürger- und Menschenrechte, gegen die wir aufs schärfste protestieren“, erklärte Cornelia Zetzsche, die Vizepräsidentin und Writers in Prison Beauftragte des deutschen PEN-Zentrums.

Bei einem Brand im Evin-Gefängnis Mitte Oktober starben vier Häftlinge, 61 wurden verletzt. Im Evin-Gefängnis im Norden Teherans sitzen zahlreiche politische Gefangene – auch Demonstranten, die dort wegen ihrer Teilnahme an den systemkritischen Protesten der vergangenen Wochen inhaftiert sind. Evin ist deswegen und wegen der Kritik von Menschenrechtsgruppen berüchtigt, das Gefängnis gilt als Ort für Misshandlung und Folter von insbesondere politischen Gefangenen. Die USA haben das Gefängnis und seine Leitung 2018 wegen “ernster Menschenrechtsverletzungen” mit Sanktionen belegt.

Die Unterdrückung von demonstrierenden Bürgern verstößt gegen Artikel 19 der Allgemeinen Menschenrechtserklärung: „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung.“ Artikel 9 und 10 der Charta der Menschenrechte besagen: „Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden“. Und: „Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.“

„Die menschenverachtende Situation, in der sich die meisten Inhaftierten in den letzten Wochen befinden, ist nicht hinzunehmen. Atefeh Chaharmahalian ist eine von vielen. Ihre Situation gibt Anlaß zu größter Sorge,“, sagte Cornelia Zetzsche.

Das deutsche PEN-Zentrum erklärt sich solidarisch mit den Bürgen und Bürgerinnen, die derzeit im Iran für Menschenrechte wie die Meinungsfreiheit kämpfen, und fordert die umgehende Freilassung der Dichterin und Aktivistin Atefeh Chaharmahalian.

Für das PEN-Zentrum Deutschland

Cornelia Zetzsche
Vizepräsidentin und Writers in Prison Beauftragte

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Gruppenfoto in München v.l. n. r.:
Gabriele Pommerin-Götze, Cornelia Zetzsche, Ernst-Wilhelm Händler, Gert Heidenreich, Michael Ott (hinten), Tanja Kinkel,  Norbert Niemann, Wolfsmehl, Fridolin Schley, Ze do Rock (hinten), Josef Brustmann, Lutz Götze
Foto: © Günter Bregulla

Mahnwachen des deutschen PEN-Zentrums in Berlin, Düsseldorf und München fordern die Freilassung von Julian Assange und protestieren gegen seine Auslieferung an die USA.

Die Welt brennt, vom Jemen über Syrien bis Afghanistan, Myanmar, Iran. Der Krieg in der Ukraine, die russischen Angriffe auf Zivilisten und zivile Einrichtungen verlangen Anteilnahme und Beistand. Zugleich geschieht auch in friedlichen, demokratischen Staaten Unrecht, zu dem nicht geschwiegen werden darf.

Am 9. Dezember 2022, am Vorabend des Tags der Menschenrechte, dem 10. Dezember, demonstrierten Schriftsteller, Publizistinnen, Mitglieder des deutschen PEN-Zentrums, in drei Städten für die Freilassung und gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA.

Seit über zehn Jahren wird Julian Assange in einem kollektiven Akt der Verfolgung von vier Staaten kriminalisiert, seit drei Jahren wird er im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh unter besonders harten Haftbedingungen festgehalten, weil er geheime Akten zugänglich und Kriegsverbrechen der US-Armee öffentlich machte.

Von einem „Exempel“ sprach Bestsellerautor Uwe Timm in München vor dem Friedensengel, in unmittelbarer Nähe des britischen Konsulats und zitierte UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer, der angesichts der Haft von Assange „Weiße Folter“ feststellte. „Wer in die dunklen Machtgeschäfte der Exekutive eindringt und sie publik macht, wird endgültig um seine Freiheit gebracht“, sagte Uwe Timm. „Anstatt die von Assange aufgedeckten Verbrechen zu verfolgen, wird er verfolgt. Investigativer Journalismus wird zu Spionage erklärt. Es ist ein Präzedenzfall, wonach Veröffentlichung geheimer Dokumente immer strafbar ist, unabhängig von öffentlichem Interesse. Das Schicksal von Assange soll offenbar allen Whistleblowern abschreckend vor Augen stehen“, mahnten Autorin Daniela Dahn in Berlin und der Schrift-steller Ingo Schulze in Düsseldorf. Und Gert Heidenreich, Dichter, Erzähler und ehemaliger PEN-Präsident, sah in der Verfolgung eine „Fatwa“ demokratischer Staaten gegen Assange.

Autoren und Autorinnen wie Jenny Erpenbeck, Daniela Dahn, Najem Wali, Hans Christian Oeser, Ali Abdollahi, Tobias Kiwitt und PEN-Vizepräsidentin Astrid Vehstedt meldeten sich in Berlin zu Wort. Ingo Schulze, Horst Eckert, Jan Michaelis, Wulf Noll und andere trafen sich zur Mahnwache in Düsseldorf. Uwe Timm, Tanja Kinkel, Gert Heidenreich, Wolfsmehl, Ernst-Wilhelm Händler, Fridolin Schley und PEN-Vizepräsidentin Cornelia Zetzsche forderten in München die Freilassung von Julian Assange.

Seit über zehn Jahren ist der WikiLeaks-Gründer auf der Flucht und in Haft, wird er von Ecuador, Schweden, den USA und Großbritannien diffamiert, mit dem Tode bedroht, verfolgt, angeklagt, in Isolationshaft gehalten, seiner Menschenwürde und seines Rechts auf Unversehrtheit, seiner Grundrechte beraubt, weil er auf der Enthüllungsplattform WikiLeaks über massive MR-Verletzungen der US Armee in Irak, Afghanistan und Guantánamo aufklärte, damit Bürger – dank Pressefreiheit – wissen, was die Regierungen tun.

Julian Assange half etwa Chelsea Mannings, damals noch Soldat Bradley Mannings, 2010 ein Video wie „Collateral Murder“ zu veröffentlichen: Es zeigt, wie US-Kampfhubschrauber-Piloten Zivilisten abschießen, unter Freudenbekundungen. Sollten Bürger das nicht wissen? Die Kernfrage des „Exempels“ lautet: Wo endet Pressefreiheit und beginnt nationale Sicherheit und vice versa.

Nach den Mahnwachen erzählte Theaterregisseurin Angela Richter in einem Gespräch online von ihren rund dreißig Begegnungen mit Julian Assange in Ecuadors Botschaft in London, in die sich Assange 2012-2019 geflüchtet hatte, bis zu seiner Verhaftung durch die britische Polizei. Zusammen mit Gert Heidenreich las sie einen Dialog, den sie mit Assange geführt hatte und der die Denkweise des Journalisten deutlich macht.

Cornelia Zetzsche
Vizepräsidentin und Writers-in-Prison-Beauftragte des deutschen PEN

Pressestimmen und Gespräche

• „Auslieferung von Assange wäre Katastrophe für Journalismus!“ – Druck der Öffentlichkeit steigt: SWR 2-Interview mit Theaterregisseurin Angela Richter
• “Eine Mahnwache des PEN Deutschland: Free Assange! Keine Auslieferung!”
  Beitrag von Andrea Heinze für rbb kultur
• PEN-Vizepräsidentin Cornelia Zetzsche im WDR 3-Mosaik-Gespräch zu den Mahnwachen
• “Julian Assange & die Menschenrechte”
  Beitrag und Interview von Barbara Knopf mit Angela Richter in der BR kulturWelt
• “PEN-Zentrum Deutschland: Drei Mahnwachen für Julian Assange”
  Gespräch im Deutschlandfunk Kultur mit PEN-Präsidiumsmitglied Tobias Kiwitt

Impressionen von den Mahnwachen in Berlin, Düsseldorf und München

Mahnwache in München Foto: © Eva Demmelhuber

Uwe Timm sprach bei der Mahnwache in München vor dem Friedensengel
Wolfsmehl und Fridolin Schley hören zu, Tanja Kinkel leuchtet ins Dunkel
Foto: © Cornelia Zetzsche

Uwe Timm
Foto: © Daniela Weiland

PEN-Vizepräsidentin und Writers in Prison Beauftragte Cornelia Zetzsche mit ihrem Schreiben an den britischen Generalkonsul Kendall, in dem sie auf die äußerst prekäre Situation des WikiLeaks-Gründers Julian Assange aufmerksam macht; begleitet von Tanja Kinkel und Ze do Rock
Foto: © Daniela Weiland

Mahnwache in Berlin
Foto: © Tobias Kiwitt

Mahnwache in Düsseldorf
Foto: © Wulf Noll

Schriftsteller und Mitorganisator der Düsseldorfer Mahnwache Jan Michaelis
Foto: © Karl – Heinz Schultze (KHSFotographie)

In Düsseldorf nahmen u.a. die  Autoren Ingo Schulze (li.) und Wulf Noll (re.), einer der Mitorganistoren, an der Mahnwache teil

Ingo Schulze las in Düsseldorf spontan die Rede von Daniela Dahn vor, die diese in Berlin halten wollte.
Foto: © Karl – Heinz Schultze (KHSFotographie)